Grundlagen des Patent- und Gebrauchsmusterrechts

Ansprechpartner

Name

Patrick. Schaber

Wissenschaftlicher Mitarbeiter

Telefon

work
+49 241 80 48151

E-Mail

E-Mail
 

Zeitraum

Die Vorlesung und die Übungen werden im Wintersemester angeboten.

 

Sprechstunde

Sprechstunde nach Vereinbarung. Bitte nehmen Sie hierzu mit uns Kontakt auf.

 

Inhalt

In der Vorlesung werden alle wichtigen Informationen rund um das deutsche Patent- und Gebrauchsmusterrecht vermittelt. Die Studentinnen und Studenten werden insbesondere mit der Erteilung, Wirkung und Durchsetzung von Patenten und Gebrauchmustern bekannt gemacht. Weitere Schwer-punkte sind das Lizenzvertragsrecht und das Recht an Arbeitnehmer-erfindungen.

Die Vorlesung richtet sich insbesondere an Ingenieurinnen und Ingenieure, die in ihrem Berufsleben zukünftig mit Fragestellungen aus dem Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes, insbesondere im Zusammenhang mit Patent- und Gebrauchsmustern, in Berührung kommen. Ziel der Vorlesung ist es, das notwendige Basiswissen zu vermitteln, das für die tägliche Arbeit im Beruf bei Umgang mit Patenten und Patentfachleuten erforderlich ist. In der Übung wird der Stoff der Vorlesung anhand von praxisnahen Fallgestaltungen in Vortrag und Diskussion aktualisiert und vertieft.

 

Themengebiete

Die folgenden Themengebiete werden behandelt:

  • Grundlagen des Gewerblichen Rechtsschutzes und des Patentrechts
  • Entstehung des Patents: Patentanmelde- und Patenterteilungsverfahren
  • Inhalt, Wirkung und Durchsetzung des Patents
  • Das Gebrauchsmusterrecht
  • Lizenzvertragsrecht
  • Das Arbeitnehmererfinderrecht
 

Lehr- und Lernportal

Ergänzende Vorlesungs- und Übungsunterlagen sowie alte Klausuren zur Prüfungsvorbereitung
finden Sie unter RWTHmoodle.

Ergänzende Unterlagen sind auch unter RWTHonline abrufbar.

 

Prüfung

Bitte beachten Sie auch die weiterführenden Hinweise zu den Prüfungen.